Mythos Markt

Götzendienst „freier Markt“ – der Tanz ums goldene Kalb

Nachdem Kaufland seinerzeit nach Stadtratbeschluß in Höchstadt „eingepflanzt“ wurde, schlossen SPAR-Markt und REWE-Märkte. Ist eben Wettbewerb, lassen Lokalpolitiker lakonisch Kritik an der konzernhörigen Politik von Stadträten abperlen. Schließlich gäbe es den „freien Markt“. Lokalpolitiker wissen auch Rat, wie der Einzelhandel vor Ort gegen die Konzernkonkurrenz bestehen könnte: Die Ladenöffnungszeiten anpassen. Sprich: Länger öffnen. Befürworter verlängerter Ladenöffnungszeiten berufen sich dabei generell gerne darauf, daß es natürlich jedem Einzelhändler freigestellt sei, ob er überhaupt und wenn ja in welchem Umfang er länger öffnen möchte.

Untersuchen wir diese „Argumentation“ einmal näher:

Haben Sie sich einmal – von der Backqualität und den Arbeitsbedingungen in manchen Großbetrieben abgesehen – überlegt, wieso ein SB-Discounter eine Tüte mit zehn Brötchen u.U. für 1,05 Euro anbieten kann? „Durch die Freigabe der Ladenöffnungszeiten an Werktagen hat sich der Wettbewerbsdruck im Einzelhandel generell zwar erhöht, zu einer Umsatzsteigerung trägt sie allerdings nicht bei. Deshalb wird von vielen Einzelhändlern der Druck auf die Personalkosten erhöht.“ Damit verbunden ist zudem die Steigerung des Arbeitsdrucks. So werden laut Untersuchungen vor allem in den Abendstunden gerne Aushilfen beziehungsweise geringfügig entlohnte Beschäftigte und/oder Leiharbeiter flexibel eingesetzt – Familienleben, Freizeit-, oder gar  Fortbildungsplanung ? Fehlanzeige. „Die Ausweitung der geringfügig entlohnten Beschäftigung hat zu einem systematischen Abbau von Vollzeitstellen beigetragen. [...] eine schlanke, flexible und kostengünstige Personalstruktur [ist] ein wichtiger Faktor.“ Dem entspricht ein hoher Anteil an Niedriglohnempfängerinnen und -empfängern. Verbunden sind mit einer Zunahme an Verkaufsflächen etwa in Shoppingcentern zwar Arbeitsplatzzuwächse, jedoch konzentrieren die sich eher auf Teilzeitstellen, die in der Regel nicht existenzsichernd sind. Wenn also Mitbürger sich daran erfreuen, bei einem Discounter endlich aus ein paar weiteren Nudelsorten  auswählen zu können, so sollten sie bedenken: Der Trend zum Lohndumping könnte sehr bald auch den eigenen Arbeitsplatz betreffen.

Der Mittelstand ist die tragende Säule unserer Gesellschaft

Unser Sozialstaat funktioniert nur so lange, wie ein gesunder Mittelstand existiert. Der selbständige Mittelstand (etwa 4,1 Mio. Unternehmer) erwirtschaftet mit den Arbeitern und Angestellten nahezu 80% des Steueraufkommens und zahlt mehr als 60% in die Sozialsysteme. Kapitalgesellschaften hingegen verlegen seit Jahren ihre Holdinggesellschaften in Steueroasen und entziehen sich so der Sozial- und Steuerpflicht. Hinzu kommt allerdings, daß Kommunen gerne Steuererleichterungen anbieten, um „Investoren“ etwa für Logistikzentren oder Shoppingcenter anzulocken. Was das allerdings für die Arbeitnehmer bedeuten kann, wurde oben ausgeführt. Vergessen werden sollte auch nicht die mittelstandsfeindliche Politik der EU. So müssen Gemeinden bei Aufträgen, die über eine bestimmte Höhe hinausgehen, diese europaweit ausschreiben. Die gemeindeansässigen Handwerksbetriebe schauen dabei in der Regel buchstäblich „in die Röhre“.

Der „freie Markt“ ist ein Mythos

Soviel gleich vorab: Der von den Liberalen ständig geforderte „freie Welthandel“ auf „freien Märkten“ war zu keinem Zeitpunkt wirklich frei – und ist es auch heute nicht. Seine marktradikale Ideologie basiert auf der Vorstellung, daß gesellschaftlicher „Fortschritt“ auf der Durchsetzung des von jedweder Einschränkung losgelösten, völlig freien Wettbewerbs beruhe. Nur so komme es zu einem Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage mit immer besseren und billigeren Produkten und Dienstleistungen. Tatsächlich dominieren weltweit auf den ungeregelten bzw. unzureichend geregelten Märkten sog. Oligopole und Monopole. Dank der zunehmenden Auflösung von die einheimische Wirtschaft schützenden Einfuhr- und Zollschranken können wir eine aggressive Dominaz und Marktüberlegenheit  starker Finanz- und Wirtschaftskreise beobachten, denen die Politik leider immer wieder zuarbeitet. Durch diese Machtausübung wird der Wettbewerb zunächst verfälscht und dann endgültig beseitigt. Nach der Doktrin des Marktliberalismus soll sich staatliches Handeln bis hinunter in die Gemeinde lediglich eine „Nachtwächterrolle“ spielen, sich also nicht in „Marktprozesse“ einmischen. Die negativen Konsequenzen solch „liberaler“  Prozesse hingegen sollen eher mit Steuergeldern ausgeglichen werden (man verfolge die Entwicklung des ehemaligen Shoppingcenters Atriums in Bamberg). Der US-Ökonom John Kenneth Galbraith charakterisierte es einmal so: „Die Profite werden privatisiert und die Verluste verstaatlicht (d.h. auf die Allgemeinheit der Steuerzahler abgewälzt)“
Das Menschenbild des „freien Marktes“ entspricht einer Reduktion des Menschen auf die Sicht eines Humankapitals. Jedoch muß in der Wirtschaft der Mensch eigentlich Mittelpunkt sein, d.h. der Mensch als Subjekt und nicht Objekt der Wirtschaft gelten! Eine auf dem falschen Menschenbild des Marktliberalismus aufgebaute Wirtschaftsordnung muß als unmenschlich gebrandmarkt werden. Hingegen muß die Dreidimensionalität des Menschen - individuelles und soziales Wesen, geöffnet zur Transzendenz, also als Person – auch Grundlage im Wirtschaftsleben sein.

Wir lassen sie verhungern!

Bekannt ist seit langem auch, daß unser Geiz NICHT geil ist – an ihm verhungern viele Menschen in der Welt. Billige Lebensmittel oder Textilien mit ihren Dumpingpreisen sind nicht nur billig, weil sie auf Kosten der Produzenten, Lieferanten und schließlich der1 ArbeiterInnen ausgetragen werden. Es werden damit auch hierzulande Maßstäbe für Arbeitsbedingungen gesetzt. Billig zahlen wir auch über unsere Steuergelder mit: Wenn die EU Lebensmittelieferungen nach Afrika oder Indien subventioniert und dort Märkte zerstören hilft. Konzerndiktierte offene Märkte und Niedrigpreise, die beim Käufer „Lust“ auf Schnäppchen machen können, bedeuten allerdings nicht nur bei Erzeugern in Anbauregionen massive Einkommenseinbußen.

Ausweg: Rückkehr zur „Sozialen Marktwirtschaft“

Die „soziale Marktwirtschaft“ gilt als jene Wirtschaftsordnung, in der Marktwirtschaft und sozialer Ausgleich eine Verbindung eingegangen sind. Ein wesentlicher Pfeiler unseres Wohlstandes ist die Unterstützung vor allem mittelständischer Unternehmen. Mittelständische Unternehmen sind eine Produktionsgemeinschaft von Menschen, mit Menschen, für Menschen. Hintergrund sind das christliche Menschenbild und die Prinzipien der humanistisch-liberalen Gesellschaftslehre. Die gesellschaftstragende und demokratiestützende Bedeutung des mittelständischen Inhaberunternehmens in Deutschland besteht vor allem auch darin, daß hier Erträge, Abgaben und Sozialleistungen erwirtschaftet werden, die allen zugute kommen.

Die Angriffe auf Freiheit, Vermögen und Eigentum des Mittelstandes müssen nicht nur als Angriff auf eine einzelne Gesellschaftsgruppe verstanden werden, sondern es handelt sich hierbei um einen Angriff auf die Basis unserer freiheitlichen Ordnung, der auf individuellem Eigentum und persönlicher Freiheit beruhenden Demokratie und Marktwirtschaft. Sie sind ein Angriff auf die Rechtsgrundlage der gesamten Bevölkerung. Denn zerfällt der Mittelstand, haben wir wieder eine duale Gesellschaft von Ober- und Unterschicht. Das wäre das Ende der selbstverantwortlichen bürgerlichen Gesellschaft. Marktwirtschaft kann sich ohne Mittelstand nicht halten, wird immer zu Machtwirtschaft, zur Konzernwirtschaft oder zur privaten oder staatlichen Monopolwirtschaft.

„Die christliche und humanistisch-liberale Gesellschaftslehre betont daher die Personalität des Menschen. Er darf weder Knetmasse in den Händen kollektivistischer Gesellschaftsplaner noch ausbeutbares Subjekt ökonomischer Partikularinteressen und von Politikern sein, die Umverteilung bereits für eine tragfähige Sozialpolitik halten. ... Eine Gemeinschaft ist mehr als die Ansammlung von Individuen. Der Mensch als »soziales Wesen« ist durchaus bereit, Gemeinsinn in eine Gemeinschaft einzubringen. Ohne Gemeinsinn kann keine Gesellschaft auf Dauer überleben. Die Doppelnatur des Menschen – frei sein zu wollen, um sich bewähren zu können, und sich zugleich in einer Gemeinschaft aufgehoben zu wissen und sich auch für sie einzusetzen – ist die Grundlage der Sozialen Marktwirtschaft.“

Hieß es zu Recht nach dem II. Weltkrieg: „Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch eine gemeinwirtschaftliche Ordnung soll das deutsche Volk eine Wirtschaftsordnung und Sozialverfassung erhalten, die dem Recht und der Würde des Menschen entspricht, dem geistigen und materiellen Aufbau unseres Volkes dient und den inneren und äusseren Frieden sichert.“

  1 Arbeitswelt : Unser täglich Brötchen, http://www.zeit.de/2008/19/Wallraff-19/komplettansicht
  2 Streitthema Ladenschluss: Verlängerte Öffnungszeiten und die Arbeitsbedingungen im Einzelhandel, http://www.annotazioni.de/post/1209
 3 a.a.O., Streitthema Ladenschluss
 4 Jenaer Aufruf zur Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft http://www.jenaerallianz.de/index.php?id=5245
 5 Das Ahlener Programm der CDU der britischen Zone vom 3. Februar 1947, http://www.kas.de/wf/de/33.813/